Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erbringung von Sanitäts-, Brandschutz- und verwandten Dienstleistungen durch PRO MEDICS BERLIN (nachfolgend „Auftragnehmer“), Halskestraße 34 A, 12167 Berlin.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Auftragnehmer und seinen Auftraggebern über Sanitätsdienste, Notarztservices, Brandschutzleistungen, Wasserrettung und verwandte Leistungen, sofern nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung (auch per E-Mail) oder durch Annahme des Angebots durch den Auftraggeber zustande. Maßgeblich für Art und Umfang der Leistung ist die Leistungsbeschreibung im Angebot.
Der Auftragnehmer stellt qualifiziertes Personal sowie die vereinbarte Ausstattung. Personalstärke und Qualifikation richten sich nach den Angaben des Auftraggebers zur Veranstaltung sowie nach behördlichen Auflagen. Ändern sich wesentliche Parameter der Veranstaltung (z. B. Besucherzahl, Dauer, Risikoprofil), ist der Auftragnehmer berechtigt, den Leistungsumfang und die Vergütung entsprechend anzupassen.
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Flächen sowie ggf. Strom- und Infrastrukturanschlüsse zur Verfügung und benennt eine verantwortliche Ansprechperson für die Dauer der Veranstaltung.
Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Einsätzen, die über die vereinbarte Dauer hinausgehen, werden Mehrzeiten nach den vereinbarten Sätzen berechnet.
Bei Stornierung durch den Auftraggeber fallen gestaffelte Ausfallkosten an, deren Höhe sich nach dem zeitlichen Abstand zur Veranstaltung richtet und im Angebot ausgewiesen wird. Maßgeblich ist der Zugang der Stornoerklärung in Textform.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Auftragnehmer, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Auftraggeber hieraus Schadensersatzansprüche entstehen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: September 2026 – Diese AGB gelten bei Annahme eines Angebots.